Berichte aus dem Rathaus
Berichte aus den Sitzungen vom Mai bis Juli 2024
Vergabe der Arbeiten für die Kanalsanierung in der Gartenstraße und Am Wachtberg in Velden
Die Sanierung der Ortskanäle 2024 beinhaltet als wesentliche Leistung die Kanalsanierung im Bereich Gartenstraße im Privatgrund sowie in der Straße „Am Wachtberg". Für das Gewerk wurden 12 Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Neun Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Angebote wurden formal vom Ingenieurbüro Miller geprüft.
Ein mit Angebotspreisen laufender Baumaßnahmen bepreistes Leistungsverzeichnis ergibt eine Angebotssumme von 257.659,16 Euro. Auf Grund der zu wertenden Kriterien ist das Hauptangebot inkl. Nebenangebot der Fa. Aarsleff, Röthenbach a. d. Pegnitz, mit der Angebotssumme von 222.657,69 EUR (brutto) als das wirtschaftlichste zu sehen.
Der Stadtrat vergibt den Auftrag an den wenigstnehmenden Bieter, die Fa. Aarsleff Rohrsanierung GmbH, Sulzbacher Straße 47, 90552 Röthenbach a.d. Pegnitz zum Angebotspreis von 227.417,69 Euro brutto.
Vergabe der Arbeiten für die Reinigung des Stauraumkanals in der Nürnberger Straße in Velden
Der Stauraumkanal wurde zuletzt 2018 gereinigt. Er wird vom Klärwärter jährlich kontrolliert. Aufgrund der Ablagerungen ist in 2024 eine Reinigung erforderlich. Für die Reinigung des Stauraumkanals in der Nürnberger Straße in Velden liegen drei Angebote vor. Aufgrund der zu wertenden Kriterien ist das Angebot der Fa. Grellner + Baumgartner, Ortsfelsen 4, 91257 Pegnitz in Höhe von 7.217,35 Euro (brutto) als das wirtschaftlichste zu sehen.
Der Stadtrat vergibt den Auftrag an den wenigstnehmenden Bieter, die Fa. Grellner + Baumgartner, Ortsfelsen 4, 91257 Pegnitz, in Höhe von 7.217,35 Euro brutto.
Gebäude für Klärschlammpresse
Es wurden Angebote für die Bauweise des Gebäudes als Stahlkonstruktion mit Thermoelementen und in Massivbauweise (gemauert) eingeholt. Bei Betrachtung aller Komponenten wäre die günstigere Variante die Massivbauweise. Stadtrat Stefan Stein würde den erforderlichen Eingabeplan fertigen. Für die Massivbauweise werden drei Angebote eingeholt.
Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2023 der Stadt Velden
Der Haushalt für das Jahr 2023 schließt in Einnahmen und Ausgaben
- im Verwaltungshaushalt mit 4.442.474,20 Euro und
- im Vermögenshaushalt mit 2.333.724,41 Euro.
- Zuführung vom VvH zum VmH 937.440,62 Euro
- Überschuss 575.580,58 Euro
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Velden
Haushaltsvolumen
Der Haushaltsplan umfasst folgende Einnahmen und Ausgaben:
| Plan 2024 | Plan 2023 | Haushalts- volumen +/- | Prozent +/- | |
| Verwaltungshaushalt | 3.916.572,00 € | 3.803.934,00 € | 112.638,00 € | 2,96 |
| Vermögenshaushalt | 1.975.909,00 € | 2.034.504,00 € | -58.595,00 € | -2,88 |
| Gesamt | 5.892.481,00 € | 5.838.438,00 € | 54.043,00 € | 0,93 |
Das Gesamthaushaltsvolumen erhöht sich gegenüber dem Vorjahr nur geringfügig um 54.000,- Euro, somit um 0,93 %.
Kreditaufnahmen
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind im Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 250.000,- Euro vorgesehen.
Kassenkredit
Zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben wurde ein Kassenkredit in Höhe von 650.000,- Euro festgesetzt. Dieser Betrag übersteigt nicht den Höchstbetrag von einem Sechstel der im Verwaltungshaushalt veranschlagten Einnahmen (652.762,- Euro) und entspricht daher Art. 73 Abs. 2 GO.
Realsteuerhebesätze
Die Stadt Velden legt folgende Hebesätze fest:
| Realsteuer | Hebesatz in % |
| Grundsteuer A | 350 |
| Grundsteuer B | 350 |
| Gewerbesteuer | 325 |
Die Hebesätze sind gegenüber dem Vorjahr unverändert.
Freie Finanzspanne
| 2024 in T€ | 2023 in T€ | |
| Zuführung zum VmH | 44 | 99 |
| ./. ordentliche Tilgung | 189 | 222 |
| + Investitionspauschale | 127 | 127 |
| freie Finanzspanne | -18 | 4 |
Eine Zuführung vom VwH zum VmH ist im Haushaltsplan 2024 lediglich in Höhe von 43.709,- Euro vorgesehen. Die erforderliche Mindestzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgung von 188.517,- Euro wird um 144.808,- Euro verfehlt. Auch unter Berücksichtigung der Investitionspauschale in Höhe von 126.500,- Euro errechnet sich in 2024 eine negative „freie Finanzspanne“ in Höhe von 18.308,- Euro. Nachdem die Jahresrechnung 2023 mit einem positiven Rechnungsergebnisses in Höhe von 575.581,- Euro abschließen konnte sollte dies jedoch unproblematisch sein.
Rücklagen
Zu Beginn des Haushaltsjahres 2023 verfügt die Stadt Velden über eine allgemeine Rücklage in Höhe von 19.000,- Euro, welche sich auch zum Stand vom 01.01.2024 nicht verändert hat.
Die erforderliche Mindestrücklage (36.283,- Euro) entspricht nicht den Vorgaben des § 20 KommHV. Die überörtliche Rechnungsprüfung hatte gegen die Unterschreitung in vergangenen Jahren keine Einwände, da aufgrund der geringen Höhe kein nennenswerter Beitrag zur Liquiditätssicherung erwartet werden kann. Wir gehen davon aus, dass das nach wie vor so ist.
Finanzstruktur Verwaltungshaushalt
| Einnahmen | Plan 2024 | Plan 2023 | +/- | Prozent +/- | Prozent vom VwH |
| Grundsteuer A | 14.000,00 € | 14.000,00 € | - € | 0,00 % | 0,36 % |
| Grundsteuer B | 166.000,00 € | 166.000,00 € | - € | 0,00 % | 4,24 % |
| Gewerbesteuer | 750.000,00 € | 650.000,00 € | 100.000,00 € | 15,38 % | 19,15 % |
| Einkommen- steueranteil | 1.169.000,00 € | 1.212.200,00 € | -43.200,00 € | -3,56 % | 29,85 % |
| Umsatzsteuer- anteil | 109.543,00 € | 95.950,00 € | 13.593,00 € | 14,17 % | 2,80 % |
| Schlüssel- zuweisung | 484.580,00 € | 222.828,00 € | 261.752,00 € | 117,47 % | 12,37 % |
| Benutzungs- gebühren | 440.884,00 € | 417.413,00 € | 23.471,00 € | 5,62 % | 11,26 % |
| Mieten/Pachten | 178.410,00 € | 176.971,00 € | 1.439,00 € | 0,81 % | 4,56 % |
| VwH gesamt | 3.916.572,00 € | 3.803.934,00 € | 112.638,00 € |
Bei den Grundsteuern A und B ergeben sich im Vergleich zum Vorjahr keine Veränderungen.
Bei der Gewerbesteuer kalkuliert die Stadt Velden mit 100.000,- Euro Mehreinnahmen. Aufgrund derzeitiger Sollstellung ist der Ansatz realistisch, aber vorsichtig.
Bei dem Anteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer hat man sich an den voraussichtlichen Beteiligungsbeträgen orientiert.
Die Schlüsselzuweisung ist laut Festsetzung vom 19.01.2024 erfreulicherweise mit 485.000,- Euro einzuplanen, eine Erhöhung gegenüber dem Vorjahr um über das Doppelte.
Die Benutzungsgebühren können analog der derzeitigen Sollstellungen um 5,62 % erhöht in Ansatz gebracht werden. Die Kanalgebühren vom Markt Neuhaus für den Ortsteil Höfen werden noch abgerechnet, geschätzte 13.000,- Euro sind in der Gesamtsumme von 325.000,- Euro bereits enthalten. Die Elternbeiträge für unser Haus für Kinder wurden bei 100.000,- Euro belassen. Die durchschnittliche Belegung ist von 76,6 Kindern in 2023 auf 72,9 Kinder gesunken. Die Gebührenerhöhung tritt erst zum 01.09.2024 in Kraft. Badegebühren sind in Höhe von 2.000,- Euro wieder veranschlagt, 7.000,- Euro für Erdaushubgebühren und weitere 3.000,- Euro für die Nutzung des Wohnmobilstellplatzes.
Die Mieten und Pachten sind mit 178.000,- Euro veranschlagt. Rathaus-, Hallenbad- und Schulhausmiete wurden wie jedes Jahr um 1 % erhöht. Beim Ansatz für Grabmieten wurden jedoch 500,- Euro weniger kalkuliert.
Finanzstruktur Verwaltungshaushalt
| Ausgaben | Plan 2024 | Plan 2023 | +/- | Prozent +/- | Prozent vom VwH |
| Personal | 1.135.730,00 € | 1.113.730,00 € | 22.000,00 € | 1,98 % | 29,00 % |
| Schulumlage | 223.704,00 € | 228.909,00 € | -5.205,00 € | -2,27 % | 5,71 % |
| VG-Umlage | 327.469,00 € | 311.111,00 € | 16.358,00 € | 5,26 % | 8,36 % |
| Zinsen | 21.017,00 € | 27.978,00 € | -6.961,00 € | -24,88 % | 0,54 % |
| Gewerbesteuer- umlage | 80.769,00 € | 70.000,00 € | 10.769,00 € | 15,38 % | 2,06 % |
| Kreisumlage | 907.302,00 € | 943.206,00 € | -35.904,00 € | -3,81 % | 23,17 % |
| VwH gesamt | 3.916.572,00 € | 3.803.934,00 € | 112.638,00 € |
Die Personalkosten sind im Vergleich zum Vorjahr um 22.000,- Euro gestiegen, mit 1,98 % sehen wir die Entwicklung noch als vertretbar an.
Sowohl Schul- als auch VG-Umlage wurden anlog des VG-Haushalts in Ansatz gebracht, demnach ergibt sich in Summe eine Erhöhung von rund 11.000,- Euro. Die Stadt Velden hat ihren Anteil für 90 Schüler (+2 Schüler) und 1.813 Einwohner (+29 Einwohner) zu tragen.
Die Zinsausgaben sind im Vergleich zum Vorjahr um 7.000,- Euro geringer. Ein Darlehen ist in 2023 ausgelaufen, ein weiteres ist zum 30.06.2024 abbezahlt. Eine Kreditaufnahme war entgegen dem letztjährigen Haushaltsplan nicht erforderlich.
Die Gewerbesteuerumlage ist analog der vermindert angenommenen Gewerbesteuereinnahme berechnet und mit 81.000,- Euro veranschlagt.
Die Umlagekraft ist im Vergleich zum Vorjahr um 81.599,- Euro gesunken. Bei prozentual gleichbleibender Kreisumlage mit 44,0 % entlastet dies den Stadthaushalt um 36.000,- Euro auf 907.000,- Euro.
Finanzstruktur Vermögenshaushalt
| Einnahmen | Plan 2024 | Plan 2023 | +/- | Prozent +/- | Prozent vom VmH |
| Zuführung vom VwH | 43.709,00 € | 98.831,00 € | -55.122,00 € | -55,77 % | 2,21 % |
| Entnahme aus Rücklagen | 575.581,00 € | 171.983,00 € | 403.598,00 € | 234,67 % | 29,13 % |
| Beiträge | 75.834,00 € | 117.000,00 € | -41.166,00 € | -35,18 % | 3,84 % |
| Zuweisungen | 911.000,00 € | 946.690,00 € | -35.690,00 € | -3,77 % | 46,11 % |
| VmH gesamt | 1.975.909,00 € | 2.034.504,00 € | -58.595,00 € |
Die Zuführung vom VwH ist mit 44.000,- Euro sehr niedrig und entspricht nicht der Mindestzuführung, was jedoch aufgrund des positiven Rechnungsergebnisses aus 2023 unproblematisch zu sehen ist.
Bei der Entnahme aus der Rücklage handelt es sich um den Überschuss aus dem Rechnungsergebnis 2023. Dieses positive Rechnungsergebnis aus 2023 in Höhe von 576.000,- Euro steht dem Haushaltsplan 2024 vollumfänglich zur Verfügung. Aufgrund des hohen Überschusses aus dem Jahr 2023 ist es der Stadt Velden möglich, den zweiten Bauabschnitt zum Umbau des denkmalgeschützten Gebäudes Nürnberger Str. 10 in Angriff zu nehmen.
An Beiträgen sind 46.000,- Euro für die Erschließung im Gewerbegebiet „Im Teich II“ und 25.000,- Euro für die Erschließung einer Stichstraße in Raitenberg größtenteils bereits eingegangen. Weitere 5.000,- Euro werden für den Herstellungsaufwand in der Abwasserbeseitigung Velden angenommen.
Die eingeplanten Zuweisungen für 2024 liegen bei 911.000,- Euro.
Im UA 6159 sind 75.000,- Euro Investitionszuweisung für den Gehwegbau im Zuge des Staatsstraßenausbaus eingeplant.
Im UA 8800 sind, wie im Vorjahr, 15.000,- Euro aus Mitteln der Städtebauförderung für den Erwerb der restlichen Schlossanteile eingeplant. Der Erwerb der Schlossanteile konnte noch nicht vollumfänglich abgeschlossen werden, daher konnten die Mittel aus der Städtebauförderung bisher noch nicht abgerechnet werden.
Bezüglich des Umbaus der denkmalgeschützten Scheune sind im UA 8801 in 2024 Zuweisungen aus der Städtebauförderung in Höhe von 540.000,- Euro und 120.000,- Euro aus Leadermitteln eingeplant. Der bereits im Vorjahr veranschlagte Zuschuss von der Landesstiftung Denkmalschutz konnte bisher noch nicht eingenommen werden. Gemäß vorliegendem Bescheid wird die Einnahme auf 34.500,- Euro korrigiert.
Abschließend wird die Investitionspauschale im UA 9000 gemäß Bescheid vom 28.02.2024 in Höhe von 126.500,- Euro festgesetzt.
Finanzstruktur Vermögenshaushalt
| Ausgaben | Plan 2024 | Plan 2023 | +/- | Prozent +/- | Prozent vom VmH |
| Vermögens- erwerb | 318.114,00 € | 89.686,00 € | 228.428,00 € | 254,70 % | 16,10 % |
| Baumaßnahmen | 1.363.638,00 € | 1.501.350,00 € | -137.712,00 € | -9,17 % | 69,01 % |
| ordentliche Tilgung | 188.517,00 € | 221.767,00 € | -33.250,00 € | -14,99 % | 9,54 % |
| Zuschüsse für Investitionen | 105.640,00 € | 49.718,00 € | 55.922,00 € | 112,48 % | 5,35 % |
| VmH gesamt | 1.975.909,00 € | 2.034.504,00 € | -58.595,00 € |
Die ordentliche Tilgung beträgt 189.000,- Euro. Sollte das veranschlagte Darlehen in 2024 notwendig werden, wird dies in jedem Fall erst in der 2. Jahreshälfte ausbezahlt. Eine Tilgungsrate für heuer ist demnach nicht mehr eingeplant.
Bei den Zuschüssen für Investitionen handelt es sich zum einen um die Schul- und Verwaltungsinvestitionsumschlagen an die VG mit insgesamt 23.000,- Euro, diese wurden anlog des VG-Haushalts in Ansatz gebracht. Weiterhin soll für den Naturkindergarten in Vorra in 2024 die Abrechnung der Kosten 2023 und 2024 unter Abzug des Zuschusses erfolgen. Der verbleibende Betrag wird unter den VG-Gemeinden gedrittelt und mit 83.000,- Euro veranschlagt.
An- und Ausbau einer denkmalgeschützten Scheune für einen Mehrzweckraum und Ausbau Haupthaus zu Räumen für Vereine und Gemeinschaft Nürnberger Str. 10 in Velden. Bekanntgabe bereits vergebener Gewerke für den Ausbau des Untergeschosses
Der Stadtrat hat in der Sitzung am 8. Mai 2024 den Bürgermeister ermächtigt, die Aufträge zu den Gewerken Estrich, Holzaußenwandverkleidung, Fliesenarbeiten, WC Trennwände, Innentüren und Malerarbeiten für das UG unter der Musikhalle in der Nürnberger Str. 10, nach Vorliegen der Vergabevorschläge und Rücksprache mit den Fraktionssprechern und dem 2. Bürgermeister, zu vergeben.
Estricharbeiten
Drei Firmen wurden aufgefordert ein Angebot abzugeben. Zwei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Der Stadtrat vergibt den Auftrag an den wenigstnehmenden Bieter, die Fa. G+B Bodensystem UG, Hirschbacher Dorfplatz 2, 92275 Hirschbach, i. H. von 6.897,72 Euro brutto.
Holzaußenwandverkleidung
4 Firmen wurden aufgefordert ein Angebot abzugeben. Eine Firma hat ein Angebot abgegeben. Der Stadtrat vergibt den Auftrag an den wenigstnehmenden Bieter die Fa. Peter Zeltner, Oberkrumbach 5, 91241Kirchensittenbach, i. H. von 12.210,59 Euro brutto.
Fliesenarbeiten
Drei Firmen wurden aufgefordert ein Angebot abzugeben. Zwei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Der Stadtrat vergibt den Auftrag an den wenigstnehmenden Bieter, die Fa. Roland Gentsch, Plecher Str. 32, 91235 Velden, i. H. von 32.658,73 Euro brutto. Stadtrat Roland Gentsch war gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
WC-Trennwände
Drei Firmen wurden aufgefordert ein Angebot abzugeben. Drei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Der Stadtrat vergibt den Auftrag an den wenigstnehmenden Bieter, die Fa. Weiss Trennwände GmbH, Am Neuweiher 20, 91564 Neuendettelsau, i. H. von 3.964,05 Euro brutto.
Innentüren
4 Firmen wurden aufgefordert ein Angebot abzugeben. Zwei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Der Stadtrat vergibt den Auftrag an den wenigstnehmenden Bieter, die Fa. Veldener Isolier Glas GmbH, Im Teich 15, 91235 Velden, i. H. von 4.400,06 Euro brutto.
Malerarbeiten
4 Firmen wurden aufgefordert ein Angebot abzugeben. Zwei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Der Stadtrat vergibt den Auftrag an den wenigstnehmenden Bieter, die Fa. Erich Schmidt e. K. am Rainfeld 7, 91249 Weigendorf, i. H. von 4.904,59 Euro brutto.
Kläranlage Velden: Vergabe der Rohbauarbeiten für einen Anbau zum Einbau einer Klärschlammpresse
Es wurden drei Firmen um Abgabe eines Angebots gebeten. Es liegen zwei Angebote vor. Der Stadtrat vergibt den Auftrag an den wenigstnehmenden Bieter, die Fa. Eisenmann Bau GmbH aus Neuhaus a. d. Pegnitz mit 49.462,87 Euro brutto. Erforderlich ist noch die Angebotseinholung für das Schrägdach.
Bekanntgabe Vergabe Sanierung Schultreppe
Bürgermeister Seitz informiert über das eingegangene Angebot der Firma Koch aus Vorra. Der Auftrag für die Sanierung der Schultreppe in Velden wird an die Firma Hans & Richard Koch, Bahnhofstraße 6, 91247 Vorra zu einem Betrag von 2.445,69 Euro brutto, vergeben.
Schwenkgrill für Festplatz
Stadtrat Stefan Stein erkundigt sich nach dem Schwenkgrill für den Wohnmobilstellplatz. Bürgermeister Seitz teilt mit, dass dieser bereits bestellt wurde. Die Feuerstelle kann bereitgestellt werden.
Johannisfeuer Velden
Stadtrat Volker Scheibeck möchte wissen, ob ein Johannisfeuer stattfindet. Bürgermeister Seitz informiert das Gremium, dass kein Verein dieses Fest stemmen konnte. Leider wurde ein Termin bereits in der Veldener Bürgerzeitung veröffentlicht.
Wir werden für das kommende Jahr versuchen wieder ein Johannisfeuer zu organisieren.