Berichte aus dem Rathaus

Herbert Seitz

Das waren die Themen in den Sitzungen September, Oktober und November 2024.

Informationen zur Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Velden-Viehhofen durch das Ingenieurbüro Renner+Hartmann Consult GmbH mit anschließender Beratung und ggf. Beschlussfassung

Hr. Faderl vom Ingenieurbüro Renner + Hartmann, Amberg, stellt dem Stadtrat die Sanierung der GVS Velden-Viehhofen vor. Es betrifft zwei separate Bauabschnitte, Abschnitt 1 mit ca. 600 m Baulänge und Abschnitt 2 mit ca. 980 m Baulänge. Risse, Fugen, Ausbrüche und Setzungen an der Straßenoberfläche sowie Schadstellen am Straßenrand machen die Sanierung notwendig. Hr. Faderl erläutert die gesetzlichen Anforderungen an den Straßenbaulastträger und die Erfordernisse des der öffentlichen Sicherheit und Ordnung genügenden Zustands. Er erläutert die beiden möglichen Varianten; Varianten 1 - ohne Förderung - in Form einer Instandsetzung durch überwiegende Oberflächenbehandlung und Deckenbau; Variante 2 - mit Förderung, z. B. nach BayGVFG oder FAG als Erneuerung und qualifizierte Oberbauverstärkung oder Vollausbau. Zur Erkundung des oberflächennahen Untergrundes wurden bereits Probebohrungen gemacht. Für die Variante 2 wäre zeitlich bis März / Juni 2025 die Entwurfsplanung fertigzustellen, bis August 2025 der Förderantrag einzureichen, bis November 2025 die Bewilligung zu erzielen und im Winter 2025 die Ausführungsplanung auszuschreiben. Die Kostenschätzung beläuft sich bei Variante 1 - ohne Förderung - auf 560.000 Euro und bei Variante 2 - abzgl. Förderung - auf 625.000 Euro. Bei Variante 2 entstehen zusätzliche Kosten für Grunderwerb, Landschaftspflegerischer Begleitplan und Ausgleichsflächen und das Verfahren ist im Gegensatz zu Variante 1, die evtl. 2025 durchgeführt werden könnte, deutlich aufwändiger.

Der Stadtrat beschließt die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Velden – Viehhofen ohne einen Antrag auf Fördermittel.

Kläranlage Velden: Anschaffung eines schienengebundenen Container-Transportwagens zur Klärschlammentsorgung

Bürgermeister Seitz erläutert, dass ein Ortstermin mit dem Hersteller der Presse, Fa. Huber, dem Planer Stefan Stein, der Firma Eisenmann, die das Gebäude erstellt, dem Klärwärter und dem 1. und 2. Bürgermeister stattgefunden hat. Es wurden viele noch notwendige Details abgesprochen. Was in jedem Fall gebraucht wird und was der Bauausschuss bereits in der Kläranlage Etzelwang besichtigt hat, ist ein Containertransportwagen für den entwässerten Schlamm.

Bei dem Ortstermin hat die Fa. Huber mitgeteilt, dass für das Schlammbecken noch ein Rührwerk erforderlich ist, so dass der Schlamm homogener ist und besser zur Presse gepumpt werden kann. Dafür läuft derzeit die Angebotseinholung.

Der Stadtrat beschließt für die Kläranlage die Anschaffung eines schienengebundenen Containertransportwagens zur Klärschlammentsorgung von der Firma Puratek Anlagentechnik GmbH, Thölauer Straße 16, 95615 Marktredwitz zum Angebotspreis von 17.574,63 Euro. Falls der Transportwagen für die Abfuhr des Klärschlamms einen aufgebauten Drehtisch benötigt, erhöht sich der Preis um 2.748,40 Euro brutto. Zusätzlich werden zwei Näherungsschalter zum Preis von 357,00 Euro/Stück brutto angeschafft.

Vergabe der Arbeiten zur Fällung von Bäumen in Velden und Viehhofen aus Verkehrssicherungsgründen

Von unserer Försterin, Frau Singer, wurde Bürgermeister Seitz darauf aufmerksam gemacht, dass eine größere, doppelstämmige Esche neben der Straße am Wachtberg aus Verkerssicherungsgründen unbedingt gefällt werden muss, da diese aufgrund des Eschentriebsterbens auf die Straße fallen könnte.

Ebenfalls gefährdet ist eine Weide innerorts in Viehhofen. In dieser ist eine sog. „Zwiesel“ vorhanden, die bereits mit Gurten gesichert ist, aber immer weiter auseinanderbricht. Diese wurde ebenfalls bei einem Ortstermin besichtigt und muss zumindest unterhalb der Zwiesel gefällt werden. Der Stamm kann stehen bleiben, so dass der Baum dann wieder austreiben kann.

Beide Fällungen sind sehr aufwändig. Die Esche kann nur von Baumkletterern abgetragen werden, bei der Weide ist eine Hubarbeitsbühne erforderlich. Dafür wurden zwei Angebote eingeholt.

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Arbeiten zur Fällung einer Esche aus Verkehrssicherungsgründen auf der Fl. Nr. 722/134, Gemarkung Velden zum Preis von 1.285,20 Euro brutto an die Firma Christian Hartl, Rattersberg 1, 94267 Prackenbach.

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Arbeiten zur Fällung einer Weide in Viehhofen aus Verkehrssicherungsgründen auf der Fl. Nr. 55/3, Gemarkung Viehhofen zum Preis von 3.207,05 Euro brutto an die Firma GaLaBau Hampf, Plecher Str. 2, 91235 Velden.

Aktuelles aus der FrankenPfalz; Bericht von Regionalmanagerin Frau Frauenknecht

Bürgermeister Seitz begrüßt auch in diesem Jahr Frau Verena Frauenknecht von der AG FrankenPfalz e.V., bedankt sich für ihr Kommen und übergibt ihr das Wort. Frau Frauenknecht berichtet, zieht Bilanz aus dem vergangenen Jahr und informiert über die Neuheiten und Förderprogramme für 2024/2025 der FrankenPfalz.

Beim Rückblick auf die Tätigkeit der im Auerbacher Rathaus beheimateten Geschäftsstelle informierte sie zunächst über die jährliche Mitgliederversammlung. Bei den Neuwahlen sei die gesamte Vorstandschaft mit 1. Vorsitzenden Joachim Neuß, Auerbach, 2. Vorsitzenden Josef Springer, Neuhaus a. d. Pegnitz, Kassier Hebert Seitz, Velden, Schriftführer Claus Meyer, Betzenstein, und Beisitzer Hannes Loos, Hartenstein, wiedergewählt worden. Die wichtigste Position nehme aber die hauptamtliche Projektmanagerin ein, die seit der Gründung 2019 den Verein mit viel Engagement und neuen Ideen begleite, wie Bürgermeister Seitz kurz einwarf.

Das Vorstandsgremium habe an Austauschtreffen mit regionalen Initiativen, mit verschiedenen Aktionskreisen und an Gesprächen mit den Ämtern für ländliche Entwicklung teilgenommen. Das im Juli 2021 beschlossene Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept (ILEK) sei Grundlage für die Arbeit in der FrankenPfalz geworden, etwa für Fördergelder und –ansätze (Dorferneuerung, Städtebauförderung). Diese interkommunale Zusammenarbeit habe zum Ziel, attraktive Arbeits- und Lebensräume sowie Sport-, Freizeit- und Tourismusangebote in den acht beteiligten Kommunen zu schaffen und zu fördern.

In einer Projektübersicht schilderte die Umsetzungsmanagerin die Arbeit eines seit Februar 2022 für neun Gemeinden, u. a. für Velden und Hartenstein eingestellten Archivars. Er sei jeweils für mehrere Wochen in den Ablageräumen und –regalen eines Rathauses aktiv und werde als „fachlich sehr, sehr gut“ gelobt.

In Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsband A9 wurde ein Lenkungskonzept für Mountain- bzw. Gravel-Biker erstellt – Stichwort „Bikeschaukel“. Eingebunden waren die Untere Naturschutzbehörde, der Bund Naturschutz, die Jagdgvorsteher und Grundstückseigner, deren Änderungs- und Korrekturvorschläge eingearbeitet wurden. Unter dem Stichwort „Raus in die Natur – aber bitte mit Vernunft“ wurden umfassende Verhaltensregeln erstellt für alle, die die zahlreichen Aktivitäten in der wunderschönen FrankenPfalz nutzen wollen, Beispiele „Felsentour um Velden“ oder „Berg- und Taltour“ durchs Pegnitztal.

Besonders erfolgreich sei eine jährliche Ausbildungsplatzbroschüre mit einem breiten Angebot, an dem sich heuer 77 Betriebe beteiligt hätten. Für 2024 wurden 319 Stellen angeboten, für 2025 bereits jetzt schon 385 Stellen. Hinzu kämen zahlreiche Praktikumsplätze. Ein voller Erfolg war ein Berufsinfotag an der Mittelschule Velden, an dem sich zehn Betriebe beteiligt hatten.

Weitere vorgestellte Projekte waren u. a. das „Gelbe Band“ an Obstbäumen. Jeder könne mitmachen, ob beim Ernten oder bei der Freigabe eines Obstbaumes. Aber Achtung: Baumeigentümern obliegt die Verkehrssicherungspflicht. Das bedeute, mögliche Gefahrenquellen ausschließen, die durch Astbruch, Stolperfallen o. ä. entstehen könnten. Bei einem Treffen der Bauhofleiter, Stichwort „Kooperation der Bauhöfe“ ging es um die Ausleihe von Material und Maschinen („Gully-Cleaner“) und um Unterstützung bei größeren Veranstaltungen, etwa dem Kletterfestival. Zum Einsatz kämen Geräte, die in jeder Gemeinde nur einige Tage bis Wochen im Jahr gebraucht würden, sodass eine gemeinsame Anschaffung und Nutzung sinnvoll sei. Bei einem Treffen der Wanderwegewarte ging es vor allem um die Barrierefreiheit der zahlreichen Wanderwege.

Aus dem Förderprogramm „Regionalbudget“ konnten 2024 wieder 14 Projekte mit einer Gesamtsumme von knapp 95.000 Euro bezuschusst werden. Aus Velden erhielt der Schutz- und Gebrauchshundeverein Oberes Pegnitztal e.V. für Flutlicht und PV-Panele 4.812,27 Euro. Dem Regionalbudget 2025 stehen nur noch 75.000 Euro zur Verfügung. Interessenten können sich schon jetzt anmelden.

Das Petzl-Frankenjura-Kletterfestival war trotz schlechtem Wetter durchgeführt und nicht zuletzt dank des Hauptsponsors zu einer allseits gelobten erfolgreichen Veranstaltung geworden. Dagegen musste die FrankenPfalz-Messe 2024 auf Grund zu geringer Beteiligung abgesagt werden.

Mit Beifall bedankte sich das Gremium für die informativen Ausführungen der Regionalmanagerin „Ohne ihr tolles Management sei vieles für die einzelnen Mitgliedskommunen nicht zu leisten“, so Bürgermeister Seitz. Wir als Kommune profitieren von den vielen durchdachten Konzepten.

Betriebskostenabrechnung 2023 - Naturkindergarten

Als Träger des Naturkindergartens Vorra hat die evangelische Kirche das Haushaltsjahr 2023 abgeschlossen und teilt der Stadt Velden das Ergebnis mit. Im Jahr 2023 entstand ein Defizit für den Naturkindergarten Vorra in Höhe von 40.902,53 Euro.

Laut vertraglicher Regelung wird das Defizit anteilig von den drei VG Kommunen Velden/Hartenstein und Vorra getragen.

Kinder im Naturkindergarten für das Jahr 2023:

• ab Januar 11 Kinder
• ab März 14 Kinder
• ab Mai 17 Kinder
• ab Juni 20 Kinder
• ab Oktober bis Dezember 21 Kinder

Der Stadtrat hat Kenntnis von dem Defizit des Naturkindergarten Vorra in Höhe 40.902,53 Euro und der vereinbarten Beteiligung der Stadt Velden.

Anschaffung eines Rührwerks für die Kläranlage Velden zum Betrieb der geplanten Klärschlammpresse

Bürgermeister Seitz informiert: Unabhängig vom kleineren Rührwerk für die Klärschlammpresse, welches im Schlammschacht benötigt wird, ist das große Rührwerk im Vorklärbecken, welches seit 11 Jahren läuft, leider defekt. Dafür wurde ebenfalls ein Angebot eingeholt. Es müssen zwei Rührwerke beschafft werden.

Der Stadtrat hat Kenntnis von den Angeboten für die Tauchmotorrührwerke und vergibt den Auftrag für das defekte Rührwerk im Vorklärbecken in Höhe von 6.791,59 Euro brutto und für das Rührwerk im Schlammschacht in Höhe von 3.497,77 Euro brutto an die Firma KSB Vertriebshaus Nürnberg, Neumeyerstraße 26, 90411 Nürnberg.

Neuerlass einer Hebesatzsatzung für Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer, gültig ab 01.01.2025

Aufgrund der Grundsteuerreform zum 01.01.2025 ergibt sich für die Städte und Gemeinden in Bayern die Aufgabe über die Hebesätze zu entscheiden. Zu berücksichtigen ist dabei, dass sich die Messbeträge geändert haben und das Aufkommen bei bestehendem Hebesatz eventuell nicht aufkommensneutral wäre. Als Hebesätze ab dem 01.01.2025 werden von der Verwaltung für die Grundsteuer A 260 v.H. (bisher 350 v. H.) und für die Grundsteuer B ebenfalls 260 v. H. (bisher ebenfalls 350 v. H.) vorgeschlagen. Aufgrund der aktuell vorliegenden Bescheide des Finanzamtes wird davon ausgegangen, dass mit einem Hebesatz von 260 v.H. für Grundsteuer A sowie Grundsteuer B für die Stadt Velden ungefähr dasselbe Aufkommen wie in den Vorjahren erreicht wird.

Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird am dem Jahr 2025 auf 330 v. H. (bisher 325 v. H.) festgesetzt.

Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Aufgrund gestiegener Kosten mussten die Friedhofsgebühren neu berechnet werden. Die Grabgebühren belaufen sich ab 01.01.2025 nun wie folgt.

• Die Grabgebühr beträgt für jeden Einzelgrabplatz für 12 Jahre 140,00 Euro (bisher 115,00 Euro).
• Die Gebühr für das Benutzungsrecht an einem Familiengrab (2 Grabplätze) beträgt für 12 Jahre 280,00 Euro (bisher 230 Euro).
• Die Gebühr für das Benutzungsrecht an einem Tiefgrab (pro Grabplatz) für 12 Jahre 100,00 Euro (bisher 80 Euro)

Glasfaserausbau in Velden

Der Glasfaserausbau in Velden wird lt. Mitteilung der Dt. Telekom erst im Jahr 2025 gestartet.

Termine für die Bürgerversammlungen

Dienstag, 28. Januar 2025 um 19.00 Uhr in der Musikhalle, Nürnberger Str. 10.

Mittwoch, 29.Januar 2025 um 19.00 Uhr im Gemeinschaftshaus in Viehhofen Nr. 16.

Die Gesamtbevölkerung ist dazu herzlich eingeladen.